10 Jahre Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere
Am 13. Februar 2022 feiert die Clearingstelle zur medizinischen Versorgung von Ausländerinnen und Ausländern ihr 10jähriges Bestehen. Die beim Flüchtlingszentrum Hamburg angesiedelte Clearingstelle unterstützt Menschen ohne Aufenthaltsstatus, sich in akuten Fällen medizinisch versorgen zu lassen oder Schwangerschaftsvorsorge zu erhalten. Inzwischen nehmen mehrere hundert Menschen im Jahr das Hilfsangebot in Anspruch. Das Konzept der Clearingstelle hat bundesweit Vorbildcharakter.
Menschen ohne Aufenthaltsstatus, die sich ohne Papiere in Hamburg aufhalten, haben keinen Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung. Damit ihnen in akuten medizinischen Fällen geholfen werden kann, hat vor zehn Jahren die medizinische Clearingstelle in der Adenauerallee 10 am Hauptbahnhof ihre Arbeit aufgenommen. Am 13. Februar 2012 wurde die Einrichtung eröffnet.
„Alle Menschen haben das Recht auf medizinische Versorgung, unabhängig von ihrem legalen Status. Auch wer keinen Aufenthaltstitel hat, muss dringende Versorgung oder Schwangerschaftsvorsorge erhalten können“ erklärt die Diplom-Sozialpädagogin Andrea Niethammer, die die Arbeit der Clearingstelle koordiniert. Im Clearingverfahren wird geprüft, ob eine Möglichkeit zur Integration ins Regelsystem besteht. Das ist in ungefähr einem Viertel der Fälle möglich. Die Betroffenen werden zum Weg in die Legalisierung beraten und können dann eine Krankenversorgung ähnlich wie gesetzlich Versicherte erhalten.
Menschen, die nicht ins Regelsystem integriert werden können, erhalten in bestimmtem Umfang die Möglichkeit, sich behandeln zu lassen. Schwangere können Vorsorgetermine wahrnehmen. Die Clearingstelle kooperiert mit medizinischen Anlaufstellen. Es bestehen gute Kontakte zu ärztlichen Praxen und Krankenhäusern in Hamburg. Ihre Leistungen vergütet die Clearingstelle aus einem Fonds, den die Sozialbehörde zur Verfügung stellt. Der Leistungsumfang aus dem Fonds beschränkt sich auf akute Behandlungen.
Steigende Nachfrage nach Beratung und Förderung
„Im ersten Jahr kamen 284 Menschen zu uns. Im letzten Jahr 2021 haben wir in der Clearingstelle 643 Menschen beraten. Von ihnen konnten 148 ins Regelsystem integriert werden und gesetzliche Leistungen beanspruchen. Zu uns kamen 200 schwangere Frauen, die die Möglichkeit zur Schwangerschaftsvorsorge erhielten“ berichtet Andrea Niethammer. Seit Beginn dieses Jahres kooperiert die Clearingstelle außerdem mit dem Familienplanungszentrum Hamburg, das Schwangerschaftsvorsorge anbietet. Die Arbeit der Clearingstelle wird von einem Beirat begleitet.
„Die Clearingstelle leistet für die betroffenen Menschen einen Beitrag für ein Leben in Würde“ erklärt Nicolai Panke, Geschäftsführer des Flüchtlingszentrums. „Die Refinanzierung über die Hamburger Sozialbehörde ist in Deutschland vorbildlich. Das Konzept der Hamburger Clearingstelle findet bundesweit Beachtung. Die von der Bürgerschaft 2010 beschlossene Einrichtung der Clearingstelle ist eine wichtige sozialpolitische Entscheidung.“
Hintergrund Flüchtlingszentrum Hamburg
Das Flüchtlingszentrum Hamburg bietet seit 2006 für Asylsuchende, Geduldete, Menschen ohne Papiere und andere Migrantinnen und Migranten individuelle umfassende Beratung und Angebote. Jedes Jahr suchen mehrere tausend Menschen das zentral am Hauptbahnhof gelegene Flüchtlingszentrum zur Beratung auf.
Träger des Flüchtlingszentrums sind die Hamburger Landesverbände der Arbeiterwohlfahrt und des Deutschen Roten Kreuzes sowie der Caritasverband für das Erzbistum Hamburg.